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Hamburg oder Wilhelmshaven?

Genauer gefragt: Tiefwasserhäfen für W`haven UND Hamburg ?

ElbvertiefungUnter dem Aspekt, dass der Jade-Weser-Port gerade mal zu 20 % ausgelastet ist und einladend mit dem Slogan „NO TIDE. NO LIMITS.“ wirbt, verschießt sich auch dem Wirtschafts-Wachstums-Gläubigen die Erkenntnis, warum wir einen zweiten dieser Art brauchen.

Im Bewusstsein, dass wieder einmal ohne Rücksicht auf Mensch und Natur in einem gigantischen Ausmaß im Interesse der Wirtschaft zerstört wird, haben Umweltverbände Klage beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingereicht. Dieses verkündete am 09. Februar 2017, dass der Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung in seiner jetzigen Form rechtswidrig ist.

In seiner jetzigen Form …. heißt nichts anderes, als dass die Vertiefung kommt, halt ein wenig später.

Es verwundert, wenn Kläger wie Beklagte von einem Erfolg sprechen. Der gebürtige Wilhelmshavener  Minister Olaf Lies sieht die Aussicht, dass auch Hamburg frei von Tonnage und Tiden Tor für die unsinnig überdrehte und höchst umweltschädliche Weltwirtschaft wird, mit schwachen Argumenten aber umso freudiger,  positiv, Umweltbewusstere freuen sich höchst bescheiden darüber, dass noch nachgebessert werden muss.

Demnach, in feinstem Neudeutsch ausgedrückt, eine Win-win-Situation.

Nicht ganz richtig: Der Steuerzahler wird nach Stuttgart 21und nach dem BER-Desaster mit weiteren Milliarden belastet werden.

Aber viel schlimmer: 100 Kilometer bereits jetzt arg gebeutelter Natur werden über Jahre in eine umweltzerstörende Baustelle umgewandelt, die Schäden an der Elbe und am Umland werden noch größer. Auf Dauer.

 

Wofür? Für nichts und wieder nichts.  
 

Bild Michael Falke

 

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MdEP Buchner (ÖDP) empört über erhöhte
Grenzwerte für Nervengift
Nervengift


(Brüssel/08.02.2017) Nachdem die EU-Kommission erst im vergangenen September die Grenzwerte für Acetamiprid, eines sogenannten Neonikotinoids, in gewissen Lebensmitteln erhöht hatte, geht der Skandal nun in die nächste Runde. Denn nach Tomaten und Weizen wurden nun auch die Acetamiprid-Grenzwerte für Fleisch, Milch und Spargel erhöht. Dazu Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei: „Acetamiprid ist ein Nervengift und gehört nicht in Lebensmittel. Leider hat die EU-Kommission dem Druck der Agrarindustrie sowie der Pestizidhersteller nachgegeben. Dass die Grenzwerte für Schweinefleisch um das 25-fache, für Spargel sogar um das 80-fache erhöht wurden, ist inakzeptabel. Offenbar zählen kommerzielle Interessen mehr als die Gesundheit der Bevölkerung“.
Prof. Buchner erinnert daran, dass Neonikotinoide wegen ihrer Gefährlichkeit für Bienen bereits teilweise verboten sind. Die vorhandenen Lücken müssten nun auch noch geschlossen werden. Das Europäische Parlament hat bei der Grenzwerterhöhung kein Mitspracherecht.
Der ÖDP-Europaabgeordnete weist auf die vielfältigen Probleme hin, die die industrielle Landwirtschaft samt Massentierhaltung mit sich bringt. Da der Mensch vor dem Profit kommen sollte, setzt sich Prof. Buchner für eine bäuerliche, biologisch produzierende Landwirtschaft ein und fordert ein Ende der Massentierhaltung.

 

 

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Von Affen und Menschen

BaumDass Affen und Menschen gemeinsame Vorfahren haben, dürfte sich mittlerweile rumgesprochen haben. Daran können auch die Ewiggestrigen, die Darwin und seine Lehren für das Werk des Teufels halten, wohl auch nichts mehr ändern. Ein Hoffnungsschimmer könnte für die Evolutionsgegner der dekretsüchtige Präsident der USA sein … mal sehen, was sich Tricky-Donald zu diesem Thema einfallen lässt.

Gemeinsame Vorfahren haben wohl auch die ÖDP und andere Parteien, die Frieden, Schutz von Mensch und Tier ganz oben auf ihrer Liste stehen haben. Genauer gesagt, auf der Liste stehen hatten.
Man mag die ÖDP für konservativ halten. Wenn aber man genauer hinsieht, dürfte sie die einzige Partei sein, die die Gegenwart und Zukunft bestens miteinander in ihrem Programm vereint und dabei nicht ihre Ursprünge vergessen hat.

Der Grundfehler im Denken wohl aller Parteien, ÖDP ausgenommen, liegt darin, dass nach wie vor Wirtschaftswachstum gepredigt wird. Und das, obwohl jedem verständigen Menschen klar sein müsste, dass sich eine lebensfähige Zukunft und der brutal gepflegte Konsumismus ohne Wenn und Aber widersprechen.

Die Wurzeln zu vergessen, das ist sicherlich ein Weg, an die Macht, in die Parlamente zu kommen. Eine Zukunft zu versprechen, die ohne grundlegende Änderung unserer Einstellung zum Erhalt unserer Erde eintreten soll, ist gefährlich, da nicht machbar. Eine Abkehr vom Verbrauch und eine Zuwendung zu nachhaltigem Gebrauch … das ist das Gebot der Stunde.

Die ÖDP wird sich von diesem Weg nicht abbringen lassen, sie wird bei ihren Wurzeln bleiben. Auch das ist ein Grund, dass sie für mich die einzig wählbare Partei ist.
 

Michael Falke

 

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So einfach geht das ….

Fleisch
wir halbieren unseren Fleischkonsum und die im Galopp auf uns zukommende Klimakatastrophe ist vielleicht noch abzuwenden.

Nicht der einzige Gewinn, den wir davon hätten:
Unser Unsummen fressendes Gesundheitssystem wäre wieder bezahlbar, da die Hälfte der Zivilisationskrankheiten wegfiele. Der gesündere Mensch ist sicherlich nicht ganz im Sinne der Pharmakonzerne, die sich dann nur noch dumm statt wie bisher dumm und dämlich an den Volkskrankheiten verdienen. Aber die Frage, inwieweit Gesundheit überhaupt in private Hände gehört, ist so oder so zu prüfen, Pfründe sind abzubauen.    
Auch das tagtägliche und von der Mehrheit der Menschen gebilligte Quälen der Tiere könnte auf diese Weise verringert und am Ende sogar beendet werden. Die Massentierhaltung gehört zu den übelsten Sünden, mit denen wir uns an der Natur vergehen.
Damit nicht genug: Eines der ganz großen Probleme unserer Zeit könnte gelöst werden. Hunger als Fluchtursache entfiele, wenn wir nicht ständig wertvolle Nahrungsmittel an unsere Fleischlieferanten verschwenden würden. Ein weiterer Fluchtgrund wäre nicht mehr gegeben: Kriege.
Es ließen sich noch viele Argumente gegen den Fleisch-Verzehr-Wahn aufführen … fangen wir mit einem an und tun etwas für unsere Gesundheit.

So einfach ginge das ….

wenn der Mensch als angeblich vernunftbegabtes Wesen ein klein wenig über den morgigen Tag hinausschauen würde.

Michael Falke

 

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Tödliche Keime,
gegen die keine Antibiotika mehr wirken!

ÖDP-Konferenz gegen multiresistente Keime aus Massentierhaltung in Schweinfurt

Atibiotika"Die Handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA bedrohen nicht nur viele Arbeitsplätze, sondern verstärken das Problem tödlicher Keime aus Massentierhaltung!", so der Europaabgeordnete der ÖDP, Prof. Dr. Klaus Buchner. Er kämpft gegen die katastrophalen Abkommen, die von der Regierung am Bürger vorbei durchgedrückt werden sollen. In einer Konferenz im Kolping Bildungszentrum in Schweinfurt informiert und diskutiert die ÖDP am 13. Januar 2017 Uhr über das unappetitlichste Thema, das uns die EU gerade einbrockt: "Gefährliche Handelsabkommen! Tödliche Keime, gegen die keine Antibiotika mehr wirken!"
Aus Schongau reist der Experte Dr. Armin Kirschner an. Der Chefarzt der Hauptabteilung Anästhesie und Intensivpflege der Klinik Schongau, gebürtiger Schweinfurter, klärt über die Gefahren auf: "Die Behandlung von Patienten mit Blutvergiftung wird durch den unkritischen Einsatz von Antibiotika bei Mensch und Tier erschwert." 

In der industriellen Massentierhaltung werden massiv Antibiotika eingesetzt. Auch sogenannte Reserveantibiotika, die bei Resistenzen in der Humanmedizin zum Einsatz kommen sollen, werden verwendet. Schon jetzt sterben in Deutschland mehr als 20.000 Menschen, weil Antibiotika nicht mehr wirken. Um zu belegen, dass verantwortungsvolle Landwirtschaft möglich ist und gesunde Produkte von kleinen Höfen und bäuerlichen Familienbetrieben kommen, hat Klaus Buchner den Biobauern Jürgen Schilling aus Rothenburg ob der Tauber nach Schweinfurt eingeladen. Der Vertreter der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft kämpft mit den Familienbetrieben ums Überleben und gegen die Agrarindustrie.

Die Ökologisch-Demokratische Partei tritt seit über 30 Jahren für ein gesundes Leben in einer geschützten Umwelt, eine gerechte Wirtschaftsordnung und direkte Demokratie ein. Zusammen mit BUND Naturschutz, Umweltinstitut München, Katholischer Arbeiterbewegung und Gewerkschaften betreibt sie in Bayern ein Volksbegehren gegen CETA. Mit einem Volksentscheid soll die Bayerische Staatsregierung per Gesetz gezwungen werden endlich die Interessen der Bürger zu schützen. "Wir werden die Staatsregierung zwingen, im Bundesrat für den Schutz der Bevölkerung zu stimmen", gibt sich der Chef der ÖDP Bayern, Klaus Mrasek, kämpferisch.

In Schweinfurt wird die lebensbedrohliche Konsequenz der Handelsabkommen in den Mittelpunkt gestellt. In einer Reihe von Konferenzen werden die ÖDP Bayern und ihr Europaabgeordneter Klaus Buchner auf weitere Bedrohungen im Zusammenhang mit den Handelsabkommen hinweisen.

 

 

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Wölfe in Niedersachsen:
Bereicherung der Artenvielfalt

ÖDP fordert Verbesserung des Wolfsmanagements und besseren Schutz für Nutztierhalter

Nach 150 Jahren des Verschwindens ist der Wolf nach Deutschland und damitWolf auch in die niedersächsischen Wälder zurückgekehrt. Die ÖDP Niedersachsen bekennt sich ausdrücklich zum Lebensrecht der Wölfe in freier Natur. Der Artenschutz dieser bedrohten Tierart hat einen sehr hohen Stellenwert, den es zu erhalten gilt.

Gleichwohl gilt festzustellen, dass auch in Niedersachen Risse von Nutztieren durch Wölfe Anlass zur Besorgnis geben. So wurden im Dezember 2016 in Brockhimbergen (Landkreis Uelzen) mehrere Tiere einer Dammwildherde auf umzäunter Fläche durch „Blutrausch“ (Beuteschlag-Reflex) vom Wolf gerissen, ohne dass er diese vollständig gefressen hat.

„Wir unterstützen eine ausgedehnte Weidetierhaltung und damit eine Verbesserung des Tierwohls in der Landwirtschaft ausdrücklich. Die Weidetierhaltung muss daher effektiv vor dem Wolf geschützt werden,“ fordert der ÖDP-Landesvorsitzende Martin F. Dreß (Bad Zwischenahn). Es kann nicht sein, dass die Nutztierhalter mit diesem Problem allein gelassen werden. Auch die von Umweltminister Wenzel (B90/Grüne) geforderte Einzäunung ganzer Weidetierhaltungs-Betriebe oder gar ganzer Regionen ist nach seiner Ansicht nicht nur unrealistisch, sondern auch unbezahlbar.

Sinnvoller wären hier Beratung und Zuschüsse zur Anschaffung von Herdenschutzhunden, die in vielen Regionen Europas mit Wolfsbeständen erfolgreich eingesetzt werden.
Ein weiteres Problem: Derzeit ist es unter Androhung von Strafe nicht erlaubt, gerissene aber noch lebende Tiere, die qualvoll verbluten, durch einen Gnadenschuss zu erlösen, bevor nicht alle DNA-Spuren gesichert sind. „Das widerspricht meiner Auffassung von Tierschutz!“ kritisiert Dreß.

Zudem benötigen Wölfe sehr große Flächen als Lebensraum, was in einem insgesamt dichtbesiedelten Land wie Deutschland schwierig ist. Gerade deshalb ist es wichtig, die Akzeptanz für den Wolf in der Bevölkerung nicht zu verlieren. Es muss besonders auf verhaltensauffällige Tiere geachtet werden. Eine sorgfältige Beobachtung und eine selektive Besenderung  sollte selbstverständlich sein. Dafür muss es genügend Fachleute geben, die beurteilen können, ob ein Wolf verhaltensauffällig ist, um auch konsequentere Maßnahmen wie eine Vergrämung durchzuführen. In Ausnahmefällen und als letzte Möglichkeit sollte auch die Entnahme eines sogenannten „Problemwolfes“ möglich sein.

Es muss in erster Linie darum gehen, Präventivmaßnahmen zu treffen, um Wolfsübergriffe auf Nutztiere weitestgehend zu verhindern. Gleichzeitig muss es aber auch schnellere Hilfe für die Betroffenen geben. Die potenzielle Gefahr, die vom Wolf ausgeht, darf nicht unterschätzt, aber auch nicht dramatisiert werden. Es muss ein realistisches Bild des Wolfes entstehen, damit der Wolf weiterhin von der Bevölkerung akzeptiert und als Bereicherung verstanden wird.

Martin F. Dreß,
ÖDP Landesvorsitzender

 

Bild Michael Falke

 

 

 

 

Sand - ein knappes Gut

Was ist der meistgebrauchte Rohstoff der Erde? Die Antwort mag überraschen und ist doch naheliegend: Sand und Kies. Diese Zuschlagstoffe, wie sie in der Baubranche genannt werden, haben in puncto Ressourcenverbrauch inzwischen sogar das Wasser überholt.

Sand

Die Menschen denken über Sand nicht viel nach, es sei denn, sie planen gerade ihre nächsten Ferien am Meer. Und doch ist dieser Rohstoff so dominant und allgegenwärtig wie kein anderer. Sand wird nicht nur zur Herstellung von Glaswaren, Fensterscheiben und natürlich Beton verwendet, er steckt auch in Zahnpasta und Kreditkarten, in Mobiltelefonen, Computern und anderen Geräten, die unsere hypervernetzten Gesellschaften am Laufen halten.
Seit jeher gilt Sand als Symbol für unendliche Mengen: „wie Sand am Meer“. Doch nicht alle Sande sind wirtschaftlich nutzbar.

Den vollständigen Artikel finden Sie unter ÖokologiePolitik Seiten 14-15.


Photo Michael Falke

 

 

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 Ihre Unterschrift bringt die ÖDP auf  den Stimmzettel!

Unterstützen Sie die ÖDP zur Bundestagswahl 2017!

     Bundestagswahl 2017

Wie können Sie der ÖDP helfen?

Um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden, benötigen wir allein in Niedersachsen 2000 sogenannte Unterstützungsunterschriften, mit denen der Wähler bekundet, dass er der ÖDP eine Chance geben will, in den Bundestag einzuziehen. Sie sagen damit nicht aus, ob und wen Sie wählen; Wahlen sind natürlich weiterhin geheim, die Bundestagswahl findet erst im Herbst 2017 statt.
Sie können das dafür notwendige Formblatt herunterladen und ausdrucken oder wir schicken es Ihnen auch gerne zu. Jede Unterschrift zählt, jede zur Bundestagswahl in Niedersachsen wahlberechtigte Person kann uns ihre Stimme geben. 
Ihr ausgefülltes und unterschriebenes Formblatt senden Sie bitte an die

ÖDP-Kreisgruppe Uelzen
z.Hd. Michael Falke
Celler Str. 77
29525 Uelzen

Nach Bestätigung Ihres Wahlrechts durch das Einwohnermeldeamt schicken wir es dann an den Landeswahlleiter. Ihre Daten, das versichern wir Ihnen, werden von uns nicht gespeichert und und natürlich nicht missbraucht!

Wir kommen, so gewünscht, auch gerne zu Ihnen und helfen beim Sammeln.

Sollten Sie weitere Fragen, auch zum Programm der ÖDP, haben, schreiben Sie uns … wir melden uns umgehend.

Geben Sie der ÖDP die Chance, den "etablierten" Parteien bei der nächsten Wahl Paroli zu bieten. Wir danken Ihnen im Voraus ganz herzlich für Ihre Unterstützung!

Falls Sie noch Frage haben, bin ich für Sie jederzeit über Tel. 0581-99066 oder über die

    Kontaktseite der ÖDP-Kreisgruppe Uelzen

ansprechbar.

Michael Falke

(Sprecher der ÖDP-Kreisgruppe Uelzen)

 

 

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18 grenznahe Atomkraftwerke bieten ein hohes Risiko

ÖDP fordert Schritte zum Schutz der Menschen

18 grenznahe Kernkraftwerke nutzen für die Notkühlung bereits vorgewärmtes Kühlwasser. Dies aus dem einfachen Grund, weil die Betreiber der Sicherheit der Reaktordruckbehälter nicht mehr trauen. Diese Maßnahmen der AKW-Betreiber stellen nach Wertung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) einen Offenbarungseid dar und machen deutlich, dass diese Atommeiler bereits auf der technischen Sicherheitsreserve laufen.
Atomkraftwerk
Die Reaktordruckbehälter sind für die Reaktorsicherheit existenziell. Versagt ein Reaktordruckbehälter, kommt es zu einer unkontrollierten Freisetzung radioaktiven Materials und der Verstrahlung weiter Landstriche. Die Stähle eines Reaktordruckbehälters haben nur eine begrenzte Lebensdauer. Durch die Neutronenbestrahlung des Reaktorbetriebs werden sie instabil und bilden Risse. Wird der Stahlmantel eines derart geschwächten Reaktordruckbehälters hohem Druck ausgesetzt, kann er „bersten“. Die Folge wäre eine dramatische Atomkatastrophe, im Ausmaß vergleichbar mit der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Diese Gefährdungslage tritt nicht nur bei einer Störung im atomaren Teil eines AKWs ein. Auch eine Störung im nicht-atomaren Bereich kann beim Herunterfahren des AKWs eine Notkühlung erforderlich machen und somit zum Bersten des Reaktordruckbehälters führen.

Bei den AKWs, bei denen jetzt das Kühlwasser vorgewärmt wird, sind die ursprünglich geplanten Laufzeiten erreicht oder gar überschritten. Die von den jeweils zuständigen Behörden genehmigten Laufzeitverlängerungen nutzen die technische Sicherheitsreserve der Stähle.
Diese Laufzeitverlängerungen hält die ÖDP nicht nur für unverantwortlich, sondern auch für menschenverachtend. Wird die technische Sicherheitsreserve aufgebraucht, ist zwangsläufig die Atomkatastrophe die Folge. Wenn Reaktordruckbehälter derart risikobehaftet sind, dass das Kühlwasser vorgewärmt werden muss, besteht höchste Alarmstufe, da die Reaktorsicherheit nicht mehr gegeben ist. Ein AKW, das seine maximale Nutzungsdauer überschritten hat, ist stillzulegen.

Die ÖDP verlangt von der Bundesregierung die strikte Anwendung des Atomgesetzes, das den Export von atomarem Brennstoff und Material für Atomanlagen bei Gefährdung der nationalen Sicherheit verbietet. Die Genehmigung der Lieferung atomaren Brennstoffs aus Lingen an die überalterten AKWs ist gesetzeswidrig. Die ÖDP verlangt darüber hinaus von der Bundesregierung, alle rechtlichen Schritte zur Stilllegung der überalterten Atomanlagen auf europäischer Ebene zu ergreifen.
ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler fordert, dass das Auswärtige Amt auf diplomatischer Ebene tätig wird und beispielsweise die Einbestellung der Botschafter zur Berichterstattung nach Berlin veranlasst. „Dies wäre ein Zeichen an die Regierungen der Nachbarstaaten, dass die Bundesrepublik nicht gewillt ist, diese unverantwortliche Gefährdung durch überalterte Atomkraftwerke hinzunehmen“, betont Moseler.

 

Grafik Michael Falke


 

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Auszug aus dem

DAS BREMER MANIFEST


Energie in Bürgerhand.
Wir erzeugen unsere Energie selbst,
klimafreundlich und sozial.
Wir, die BürgerInnen, haben die Energiewende ins Leben gerufen. Trotz Gegenwind von Entscheidungsträgern, die noch immer Klientelpolitik für die Energiekonzerne vorziehen, werden wir die Bürgerenergiewende weiter vorantreiben. Im Netzwerk der Bürgerenergie stecken zu viele Ideen, als dass wir uns von der historischen Chance einer dezentralen und demokratischen Energiewende abbringen lassen. Wir waren bisher maßgeblicher Treiber der Energiewende und werden dies auch weiterhin sein. 

Auszug aus dem Bremer Manifest, lesen Sie weiter unter

http://www.bremer-manifest.de/start/

 

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ÖkologiePolitik

Ausgabe November 2016 - Inhaltsverzeichnis

 

UMSCHAU 

Ökolumne: Globale Handelsabkommen 4 
Umwelt & Gesellschaft 5
Bücher 8

TITELTHEMA: RESSOURCENWENDE 

Dematerialisierung: „Die Wurzel unserer Umweltprobleme anvisieren“Interview mit Prof. Dr. Friedrich Schmidt-Bleek 10
Maßnahmen: „Mit Steuern Ressourcen steuern“ Interview mit Kai Schlegelmilch 12
Rohstoffe: Sand, ein knappes Gut von Kiran Pereira 14 
Baumaterialien: Lösungen sind längst da von Günther Hartmann 16 
Boden: Grundsteuer-Reform gegen Flächenfraß von Dr. Ulrich Kriese 18 
Stadtentwicklung: Lernen von Neapel von Günther Hartmann 20
Biodiversität: Umsteuern mit Citizen Science von Dr. Anett Richter 24
Kreislaufwirtschaft: Ökonomie ohne Abfall von Annette Jensen 26 
Reparatur-Initiativen: Längere Nutzung bedeutet weniger Verbrauch von Linn Quante 30 
Geld: Eine knappe Ressource – oder doch nicht? von Günter Grzega 32 

FAMILIE & SOZIALES 

Kindererziehung und Beruf: „Für Mütter ist es schwerer geworden“ Interview mit Alina Bronsky und Denise Wilk 36
Elternarbeit und Rentenanspruch: Diskriminierung der Mütter von Dr. Johannes Resch 38 

AUSLAND 

Brexit: Quo vadis, EU? von Paul Holmes 40 
Iran: Wo Menschenrechte nicht geachtet werden von Prof. Dr. Klaus Buchner 44 

ÖDP INTERN 

An alle Mitglieder von Gabriela Schimmer-Göresz 46
Neues aus dem Bundesverband von Dr. Claudius Moseler 47 
Neues aus dem Europaparlament von Prof. Dr. Klaus Buchner 48 
Verbände 50 
Neues aus der ÖDP 57
Presseticker 68 

 

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         ÖDP

Unterstützen Sie die ÖDP zur Bundestagswahl 2017!
Wie können Sie der ÖDP helfen?
Wir benötigen für jede Landesliste bis zu 2000 Unterstützungsunterschriften. Bitte verwenden Sie nur das Formular für die jeweilige Landesliste, in dem Sie Ihren Hauptwohnsitz haben. In einigen Wahlkreisen werden wir auch Direktkandidatinnen bzw. -kandidaten aufstellen, diese benötigen 200 Unterstützungsunterschriften. 
Bitte beachten: Bei jeder Wahl darf man nur einen Direktkandidaten und eine Landesliste für eine Partei unterstützen. 
Drucken sie es bitte aus und tragen Sie Ihre Anschrift, Ihr Geburtsdatum, den Ort und das Datum leserlich ein. Erst durch Ihre Unterschrift wird das Dokument gültig. Danach senden Sie uns das Dokument zu. Den Rest erledigen wir gern. Wir weisen Sie nochmals auf den Datenschutz hin. Ihre Daten werden von uns nicht gespeichert und auch nicht an Dritte weitergegeben. Das vom Rathaus bescheinigte Dokument erhält der zuständige Wahlleiter. Sollten Sie Fragen haben, zögern Sie bitte nicht, uns zu kontaktieren. 
Geben Sie uns die demokratische Chance an der Wahl teilzunehmen.

Wir sammeln in
Oldenburg
Unterstützungs-Unterschriften für den Antritt zur Bundestagswahl

Nächster Infostand der ÖDP Niedersachsen am Samstag, den 15. Oktober 2016 von 10:00 bis 16:00 Uhr in der Fußgängerzone von Oldenburg. (Lange Str. 83, Ecke Elisenstr., vor der Oldenburgischen Landesbank).
Auch hier freuen wir uns auf Sie, auch hier sind wir gerne zu Gesprächen mit Ihnen bereit!

Ihr
Iko Schneider

Weitere Informationen und das Formular Unterstützugsunterschrift finden Sie unter
http://www.ödp-niedersachsen.de

 

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Zum Tag der Deutschen Einheit

Die Generation, die diese schrecklichste Zeit in Deutschland erleiden musste, diese Zeit, die furchtbares Unglück über so viele Völker brachte, hat uns Mahnungen wie den abgebildeten Brief hinterlassen. Es ist an uns, die drohende Wiederholung der Geschichte zu verhindern. Heute, am Tag der Deutschen Einheit, gedenken wir auch des Endes dieses Grauens und müssen feststellen, dass es wieder Menschen gibt, die blindwütig auf den braunen Abgrund zusteuern … wir müssen uns ihnen entgegenstellen, auch helfen, ihren Irrweg zu erkennen.

Gegen rechts

 

Repro Michael Falke

 

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ÖDP-Forderungen zum Tierschutz

 

Tiere sind Mitgeschöpfe und keine seelenlosen Waren; daher gibt es keine ethische Rechtfertigung, Tiere einfach zu „verbrauchen“, zu „produzieren“, gentechnisch zu verändern oder zu misshandeln. Der Mensch hat kein Recht, die Arg- und Wehrlosigkeit seiner Mitgeschöpfe auszunutzen. Dem Artensterben ist weltweit Einhalt zu gebieten.

 

 

 

 

 

Rechtsstatus der Tiere

Tiere sind keine Sachen. Sie haben einen eigenen Rechtsstatus als Lebewesen. Als Konsequenz daraus sind Tierquälerei und Tierdiebstahl als Straftatbestände neu zu fassen sowie schärfer als bisher zu bestrafen.

Tierversuche

Verbot aller physisch oder psychisch quälerischen und leidvollen Experimente an und mit Tieren.

Tierhaltung, Tierzucht, Tierhandel

Wesentlich wirksamere Kontrolle von Tierhaltung, Tierzucht und Tierhandel. Verbot von Qualzüchtungen, der Pelztierzucht, des Versuchstierhandels sowie artwidriger und qualvoller Veranstaltungen mit Tieren.

Washingtoner Artenschutzabkommen

Einfuhr- und Handelsverbot für Pelze und Reptilleder sowie für Produkte von Tieren, die unter das „Washingtoner Artenschutzabkommen“ fallen, z.B. Elfenbein, Horn vom Rhinozeros. Europaweites Einfuhr- und Handelsverbot für Produkte, die auf tierquälerische Art und Weise gewonnen werden, wie z.B. Gänsestopfleber, Froschschenkel, Schildkrötenfleisch, Haifischflossen u.a.

Schlachtviehtransporte

Schlachtviehtransporte nur vom Erzeuger zu einem nahe gelegenen Schlachthof. Kein Transit von Schlachttieren durch die Bundesrepublik.

Schlachtung

Ausnahmsloses Verbot der Schlachtung ohne Betäubung und strengere Kontrollen der Schlachtmethoden in Schlachthöfen und bei Hausschlachtungen.

Intensivhaltung in der Gastronomie

Verbot der Intensivhaltung und quälerischer Tötung von zum Verzehr bestimmten Tieren in Geschäften und Gaststätten (z.B. Hummer).

Jagdmethoden

Verbot tierquälerischer Jagdmethoden, der quälerischen Fallenjagd sowie Verbot von Herstellung, Verkauf und Besitz von entsprechenden Fanggeräten (z.B. „Schwanenhals“).

Tierheime

Wesentlich bessere finanzielle und materielle Unterstützung von Tierheimen.

Aussetzen von Haustieren

Das Aussetzen von Haustieren ist schärfer als bisher zu verfolgen.

Tierschutzbeauftragte

Da Tiere ihre Interessen nicht selbst vertreten können, müssen Bund, Länder und Kommunen qualifizierte und unabhängige Tierschutzbeauftragte bzw. Tierschutzbeiräte, sofern nicht schon geschehen, mit dieser Aufgabe betrauen. Diese müssen aber über entsprechende rechtlich verbindliche Kompetenzen verfügen.

Fischfangquoten

Fischfangquoten sind so zu senken, dass der Erhalt der Art sicher gewährleistet wird. Darüber hinaus ist der Beifang radikal zu senken.

Massentierhaltung

Die ÖDP lehnt Massentierhaltung strikt ab. Sie tritt ein für eine zukunftsfähige und nachhaltige Nutztierhaltung auf bäuerlichen Betrieben - gegen Agrarfabriken. Die ÖDP schließt sich den Forderungen des Netzwerks „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ an:
Agrarsubventionen müssen strikt an Leistungen für den Tier- und Umweltschutz gekoppelt werden. Die Tierschutzstandards sind anzuheben. Bei der Planung neuer Ställe müssen die Bürger deutlich besser als bisher beteiligt werden. Die Tierhaltungsformen müssen auf allen Lebensmitteln gut sichtbar angegeben werden entsprechend dem Vorbild der Eierkennzeichnung. Die regionale Futtermittelerzeugung muss gestärkt werden und heimische Futtermittel müssen ohne Gentechnik produziert werden. Importierte tierische Lebensmittel, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln erzeugt wurden, müssen verbindlich gekennzeichnet werden.

 

Foto Michael Falke

 

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„SPD-Konvent absolut naiv!“

ÖDP-Chefin kritisiert grünes Licht des SPD-Konvents zu CETA

Trotz massiver öffentlicher Kritik an dem geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, geäußert durch hunderttausende Demonstranten am vergangenen Wochenende, hat der Parteikonvent der SPD für CETA gestimmt. Die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz, kritisiert das Ergebnis des SPD-Konvents scharf: „Der Gesichtsverlust von Gabriel konnte abgewendet werden, das Risiko, das von CETA ausgeht, hingegen bleibt. Die Sozialdemokraten sind absolut naiv, was die Hoffnung auf Nachbesserungen angeht“.
ÖDP DemoDie EU-Kommission habe Änderungen am eigentlichen Vertragstext ausgeschlossen. Das Plädoyer des SPD-Konvents, mittels einer rechtsverbindlichen Zusatzerklärung zum Vertrag noch bestimmte Klarstellungen zu erreichen, bleibt, so die ÖDP-Vorsitzende, reines Wunschdenken. Und selbst wenn es gelänge, im parlamentarischen Verfahren noch Änderungen zu erreichen, stehe dem zunächst die vorläufige Anwendung entgegen. Es könnten Jahre ins Land gehen bis die am stärksten in der Kritik stehenden Punkte des Abkommens, wie beispielsweise der Investitionsschutz und das Vorsorgeprinzip aus europäischer und deutscher Sicht zufriedenstellend und annehmbar geregelt wären. SPD-Chef Gabriel, der nur mit Unterstützung durch die kanadische Handelsministerin Freeland den Konvent mehrheitlich überzeugen konnte, wisse ganz genau, dass im EU-Parlament eine neoliberale Mehrheit sitze, die keinerlei Interesse an Nachbesserungen zu dem Abkommen haben werde, so Schimmer-Göresz.
Auch die Gewerkschaften lässt Schimmer-Göresz nicht ungeschoren davonkommen. Sie hätten sich im machtpolitischen Spiel von Gabriel ebenfalls veräppeln lassen. Der SPD-Konvent sei zudem für die Öffentlichkeit ebenso intransparent gewesen wie die bisherigen Verhandlungen über das CETA-Abkommen selbst.
Eine SPD, die ab 2017 mit der Alternative zum neoliberalen Mainstream ernst machen wolle, müsse sich von Sigmar Gabriel als Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidat verabschieden. „Alle Sozialdemokraten mit einem global tickenden Herz für die sozial Schwachen und den Erhalt unserer Umwelt sind bei der ÖDP herzlich willkommen!" Gabriel opfert sozialdemokratische Ideen weiter den Interessen der Großkonzerne und deren Aktionären“, so Schimmer-Göresz.
Abschließend stellt die ÖDP-Vorsitzende klar: „Wir wollen globalen Handel aber zu fairen Bedingungen ähnlich dem Alternativen Handelsmandat. CETA, TTIP und TiSA sind  das Gegenteil von dem, was sich sozial gerechte und demokratische Gesellschaften wünschen können!“

 

Bild: ÖDP Baden-Württemberg. Demonstranten der ÖDP auf den bundesweiten Protesten gegen TTIP & CETA am vergangenen Wochenende.

 

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Angelika Demmerschmidt über die Gefahren der Massentierhaltung
„Agroindustrielle Tierhaltung ist wesentliche Brutstätte für antibiotikaresistente Keime“


Über die Gefahren der Massentierhaltung und die steigende Zahl von Antibiotikaresistenzen Massentierhaltungsprach Angelika Demmerschmidt, Referentin für Kommunikation und Medien des Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner (Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei, ÖDP), bei ihrem Vortrag am vergangenen Mittwochabend im Gasthaus Pöppel in Irnsing. So führt die breite Anwendung von Antibiotika in der industriellen Massentierhaltung zu einer steigenden Zahl von multiresistenten Keimen, den sogenannten Krankenhauskeimen (MRSA – Methicillin resistenter Staphylococcus aureus). „Multiresistente Keime aus der Landwirtschaft werden in Besorgnis erregendem Ausmaß auf den Menschen übertragen. Dadurch werden unsere Antibiotika zunehmend wirkungslos“, so Demmerschmidt. Jedes Jahr sterben weltweit – in steigendem Maße – Menschen an Infektionen, weil Antibiotika nicht mehr wirken. Wenn gegen diesen Umstand nicht schnellstens etwa unternommen wird, könnten nach einer Studie des Universitätsklinikums Berliner Charité im Jahr 2050 weltweit mehr Menschen an Antibiotikaresistenzen sterben als an Krebs. Das wäre die Rückkehr ins medizinische Mittelalter.

„In der Massentierhaltung werden große Mengen Antibiotika vorbeugend eingesetzt. Wegen der nicht artgerechten Tierhaltung würden die Tiere ansonsten krank werden. Die dadurch entstehenden multiresistenten Keime gelangen über die Gülle auf die Felder und damit auch ins Grundwasser“, klärte die Referentin auf. Ein Mensch, der mit dem Keim besiedelt ist, zeigt in der Regel keine Krankheitssymptome. Überträgt er jedoch diesen Keim auf einen kranken oder geschwächten Menschen (überwiegend im Krankenhaus oder anderen medizinischen Einrichtungen), führen solche Infektionen immer häufiger zu Multiorganversagen mit Todesfolge. Doch die verantwortlichen Politiker verschließen die Augen und unternehmen viel zu wenig. Viele aus Ahnungslosigkeit, viele vor allem aus Gründen des wirtschaftlichen Profits in ihrer Region und aus Sorge um die Arbeitsplätze. „Mitteilungen, nach denen der Antibiotikaeinsatz in der Landwirtschaft verringert wurde, sind irreführend. Es werden von den Tierärzten zwar geringfügig weniger Tonnen Antibiotika verschrieben, dafür setzen sie nun aber hochwirksame Breitband-Antibiotika ein, welche viel stärker wirken“, betonte die Referentin.

Demmerschmidt wies auf die Warnungen des Europaabgeordneten hin, dass durch die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA weitere Millionen Tonnen billiges Massenfleisch aus industrialisierter Tierhaltung auf den europäischen Markt kämen. Wie die jüngsten Enthüllungen der TTIP-Verhandlungspapiere zeigten, wollen die USA auch Gen- und Hormonfleisch in die EU exportieren. Die Referentin unterstrich, dass Prof. Buchner ein Umdenken in Politik und Gesellschaft fordert. „Wir müssen wegkommen von der industriellen Landwirtschaft. Als Sofortmaßnahme muss es ein Verbot von Reserve-Antibiotika in der industriellen Massentierhaltung geben. Es dürfen keine Antibiotika vorbeugend an gesunde Tiere verabreicht werden. Stattdessen müssen wir zurückkehren zu einer artgerechten Tierhaltung auf Weiden. Die Förderung von Großmastanlagen muss eingestellt werden, letztendlich muss die Massentierhaltung in ihrer jetzigen Form abgeschafft werden.“

Landratskandidatin Birgit Wack (ÖDP) wies darauf hin, dass bewusst der Neustädter Ortsteil Irnsing als Veranstaltungsort des Vortrages von Frau Demmerschmidt gewählt wurde, weil hier bekanntlich die massive Erweiterung einer bestehenden Ferkelmastanlage geplant ist. Es wurde deswegen eine Bürgerinitiative gegründet, dessen Vorsitzender Eduard Liedl bei dem Vortrag anwesend war. Die Irnsinger wollen den Weg hin zur industriellen Massentierhaltung nicht ohne Hinterfragen und Protest hinnehmen. Viele neue Argumente gegen konventionelle Masttieranlagen hat Frau Demmerschmidt aufgezeigt. Auf die Frage einer Besucherin, ob durch einen Spaziergang in der Nähe eines Schweinestalls, der Antibiotika auch bei gesunden Tieren einsetzen muss und keine Filtereinlage gegen die multiresistenten Keime hat, dazu führen könne, dass man diesem Keim auch ausgesetzt ist, antwortete Demmerschnidt „ja, nach jetzigen Erkenntnissen ist dies möglich“. Durch das Ausbringen verseuchter Gülle, kann sogar auch Salat etc. befallen werden. Multiresistente Keime sind also auch eine Gefahr für Vegetarier. Im Landkreis Kelheim mit seinen zwei Krankenhäusern muss ein Umdenken stattfinden, so Landratskandidatin Birgit Wack: „Die industrialisierte Tierhaltung  gefährdet in hohem Maß die Genesung von Krankenhauspatienten. Das Personal der Krankenhäuser muss sich zwangsläufig immer mehr mit der Problematik der multiresistenten Keime beschäftigen.“

Angelika Demmerschmidt ist Referentin für Kommunikation und Medien des ÖDP - Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner und leitet die Kampagne „Klaus graust’s“ gegen Massentierhaltung und multiresistente Keime. Prof. Dr. Klaus Buchner war von 2003 bis 2010 Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Bei der Europawahl im Mai 2014 wurde der heute 75jährige Münchner ins Europäische Parlament gewählt. Er ist dort Mitglied der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz.

Bild von links nach rechts: Referentin Angelika Demmerschmidt, Mainburgs ÖDP-Ortsvorsitzender Bernd Wimmer, ÖDP-Landratskandidatin Birgit Wack, Vorsitzender der BI Irnsing Eddi Liedl

 

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Wir brauchen Ihre Unterstützung!

BundestagswahlUm zur Bundestagswahl zugelassen zu werden, benötigen wir allein in Niedersachsen 2000 sogenannte Unterstützungsunterschriften, mit denen der Wähler bekundet, dass er der ÖDP eine Chance geben will, in den Bundestag einzuziehen. Sie sagen damit nicht aus, ob und wen Sie wählen; Wahlen sind natürlich weiterhin geheim, die Bundestagswahl findet erst im Herbst 2017 statt.
Sie können das Formblatt herunterladen und ausdrucken oder wir schicken es Ihnen auch gerne zu. Jede Unterschrift zählt, jede zur Bundestagswahl in Niedersachsen wahlberechtigte Person kann uns ihre Unterstützung geben. 
Ihr ausgefülltes und unterschriebenes Formblatt gelangt ausschließlich zu Ihrer Gemeinde zwecks Bestätigung Ihrer Wahlberechtigung und dann an den Landeswahlleiter. Ihre Daten, das versichern wir Ihnen, werden von uns nicht gespeichert und auf keinen Fall missbraucht.
Wir kommen, so gewünscht, auch gerne zu Ihnen und helfen beim Sammeln. Oder würden Sie uns beim Sammelne helfen wollen?
Sollten Sie weitere Fragen, auch zum Programm der ÖDP, haben, schreiben Sie uns … wir melden uns umgehend.
Geben Sie der ÖDP die Chance, den "etablierten" Parteien bei der nächsten Wahl Paroli zu bieten. Wir danken Ihnen im Voraus ganz herzlich für Ihre Unterstützung!

 
Grafik Michael Falke

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Landesparteitag in Hannover: Teilnahme an der Bundestagswahl beschlossen.
Iko Scheider (Hannover) Spitzenkandidat


Iko Schneider

 

Auf dem außerordentlichen Landesparteitag der niedersächsischen ÖDP in Hannover wurde die Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 einstimmig beschlossen. Die Landesliste wurde mit folgenden Kandidatinnen und Kandidaten in entsprechender Reihenfolge (Listenplätze) aufgestellt:

Platz 1:       Iko Schneider, Bankkaufmann, Hannover

 

 

 

Platz 2:       Andreas Roling, Krankenpflegelehrer, Nordhorn
Platz 3:       Klaus-Joachim Arndt, Dipl.-Ing., Fachlehrer, Braunschweig
Platz 4:       Inga Brettschneider, Dipl.-Betriebsw. i.R., Bad Zwischenahn
Platz 5:       Ulrich Brehme, Prüfingenieur, Osnabrück
Platz 6:       Marion Fick-Tiggers, Technische Agentin, Wiesmoor
Platz 7:       Harald Biester, Industriemeister, Nordhorn

Niedersachsenweit müssen in den nächsten Monaten 2000 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, sie sind Voraussetzung für die Teilnahme an der Wahl. Der ÖDP-Landesvorsitzende, Martin F. Dreß (Bad Zwischenahn), betonte die Notwendigkeit eines vollständigen Politikwechsels: „Wir müssen weg vom neoliberalen, tödlichen Wachstumsdogma! Unsere Devise lautet: Mensch und Planet vor Profit! Die ÖDP strebt die Veränderung zu einer Gemeinwohlökonomie an.“

 

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Nur Firmenspendenfreiheit sichert politische Unabhängigkeit!
ÖDP kritisiert Spitzenpolitiker der Grünen für Kooperation mit Airbus
Spenden
Spitzenpolitiker von Bündnis 90/Die Grünen pflegen enge Kontakte zum Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus. In einer PR-Broschüre werben Cem Özdemir, Anton Hofreiter oder Katrin Göring-Eckardt indirekt auch für die Arbeit des Konzerns und umweltschädliches Fliegen. „Mit der Publikation Oben - Ihr Flugbegleiter" wollen Heinrich-Böll-Stiftung und Airbus Group Einsichten in den aktuellen Stand der technischen Entwicklungen und in die politische Debatte um eine nachhaltige Zukunft des Fliegens bieten“, heißt es in einer Ankündigung, als sei die Stiftung Teil einer Forschungsdenkfabrik des Unternehmens.

Für Gabriela Schimmer-Göresz, Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), ist dies ein weiterer trauriger Beweis, dass sich die Grünen immer weiter von ihren einstigen Idealen entfernen. „Damit fallen sie einmal mehr der Ökologiebewegung in den Rücken!“, so Schimmer-Göresz und verweist auf die Unbestechlichkeit der ÖDP, die sich selbst Firmenspendenfreiheit verordnet hat.
„Besonders skandalös finde ich, dass hier mit einem Rüstungskonzern ohne Berührungsängste zusammengearbeitet wird. Mir sträubten sich ja schon die Haare, als Kretschmann die Grünen zur Autofahrerpartei mit Sympathie für TTIP machte. Nun zeigt sich, dass der Einfluss von Unternehmen bei den Grünen keine Grenzen mehr zu kennen scheint. Das lässt sich auch an den finanziellen Zuwendungen und an den Parteitags-Sponsoren ablesen“, so Schimmer-Göresz. Die ÖDP-Chefin betont, dass die ÖDP seit ihrer Gründung keinerlei Spenden von Unternehmen annimmt. „Gespräche mit einem Konzern sind das Eine – Werbebroschüren dieser Art finde ich dagegen unerträglich“, so die Meinung von Schimmer-Göresz.
Im Abkommen der Weltklimakonferenz von Paris findet der Flugverkehr keine Erwähnung. Die Luftfahrtindustrie feierte dies als Freiflugschein in die Verantwortungslosigkeit. Dass dies nun indirekt Unterstützung durch eine grüne Partei erfahre, sei der wahre Skandal. Eine glaubwürdig ökologische Partei hingegen müsse sich für ein Ende aller Luftverkehrssubventionen stark machen.


Schimmer-Göresz: „Nachhaltigkeit im Luftverkehr ist ein Mythos.“

01.06.2016
Grafik ÖDP Bundespressestelle

 

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Dr. Johannes Resch (ÖDP):

"Rentenpolitik aus dem Tollhaus"


Resch, JohannesDie aufgrund des 2004 eingeführten „Nachhaltigkeitsfaktors“ künftig sinkenden Rentensind wieder aktuelles Thema. Es wird die drohende Altersarmut, die vor allem weiblich sei, beklagt.
Der stellvertretende Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V., Dr. Johannes Resch, dazu: “Von allen Bundestagsparteien sind heute Konzepte zu hören, die eigentlich nach Schilda gehören. So sollen Eltern, besonders Mütter, noch mehr voll erwerbstätig werden. Aber je mehr Eltern zu voller Erwerbstätigkeit gedrängt werden, desto weniger Kinder werden sie bekommen und desto brüchiger wird dann unser Rentensystem. Ebenso könnte auch den Bauern empfohlen werden, sie sollten ihre Saatkartoffeln essen, um satt zu werden.

Nachhaltigkeit sieht anders aus.“

Resch weiter:“ Die Minderbewertung der elterlichen Erziehungsarbeit bei Überbewertung der Erwerbsarbeit ist eine Erfindung des Marxismus*, wurde aber durch die Rentenreform 1957 von der konservativen Adenauer-Regierung in Gesetzesform gegossen. Heute wird diese Erwerbsideologie vor allem von der neoliberalen Profitgier weniger Kapitalbesitzer gespeist. So besteht zurzeit eine unheilige Allianz von marxistischem, konservativem und neoliberalem Denken zum Nachteil von Eltern und Kindern. Alle drei Denktraditionen wurzeln im überheblichen Denken von Männern, die die überwiegend von Frauen geleistete Erziehungsarbeit gering schätzen. Eine Gleichberechtigung von Eltern und besonders von Müttern wird erst möglich werden, wenn die elterliche Erziehungsarbeit der herkömmlichen Erwerbsarbeit gleichgestellt wird. Auch unser Rentensystem kann nur so wieder stabilisiert werden. Schließlich ist die Erziehungsarbeit der Eltern von heute der einzige echte Beitrag für die gesetzlichen Renten ihrer Generation. Denn: Die von den heute Erwerbstätigen eingezahlten Gelder werden im Umlageverfahren direkt an die heutigen Rentner ausbezahlt. Angespart wird nichts. Auch Alterssicherung durch Steuern muss von der nachwachsenden Generation bezahlt werden“.
Fazit: Eine „große Rentenreform“ kann nur bedeuten: Gleichstellung von elterlicher Erziehungsarbeit mit herkömmlicher Erwerbsarbeit bei Lohn und Rentenanspruch. Auch Erwerbstätige ohne Kinder sollten sich an der Finanzierung ihrer eigenen Rente beteiligen. Beim heutigen Recht müsste ein Elternteil 9 Kinder erziehen, um eine Rente in Höhe der Grundsicherung zu „erwerben“, wobei aber im Gegensatz zur Erwerbsarbeit nicht einmal ein Lohn gezahlt wird.


27.04.2016

* Marx, Engels, Werke (MEW), Band 4, S. 373, Nr. 8: „Erziehung sämtlicher Kinder, von dem Augenblicke an, wo sie der ersten mütterlichen Pflege entbehren können, in Nationalanstalten und auf Nationalkosten. Erziehung und Fabrikation zusammen."

 

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EU-Kommission darf Genehmigung für Glyphosat auf keinen Fall verlängern!

ÖDP fordert: Das Vorsorgeprinzip ernst nehmen und konsequent anwenden!


Glyphosat, das höchst umstrittene und am häufigsten genutzte Pestizid, darf nach Auffassung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) durch die EU-Kommission nicht für weitere 15 Jahre zugelassen werden. „Wer das Vorsorgeprinzip ernst nimmt, der muss dem kleinen Wörtchen „wahrscheinlich“ in der Bewertung der Weltgesundheitsorganisation Vorrang geben vor rein kommerziellen Interessen“, so die Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. Die Weltgesundheitsorganisation hatte Glyphosat als erbgutschädigend und wahrscheinlich krebserregend beim Menschen eingestuft. Es stehe zudem im Verdacht, in das Hormonsystem einzugreifen und die Fruchtbarkeit zu schädigen.

„Auch wenn die Untersuchung verschiedenster Stoffe, wie beispielsweise das Trinkwasser oder aktuell das „flüssige Nahrungsmittel“ Bier lediglich kleine Mengen an Rückständen aufweisen, muss Schluss sein mit der flächendeckenden Belastung der Böden, des Grundwassers, einer Vielzahl von Lebensmitteln und des letzten Gliedes in der Nahrungskette", so Schimmer-Göresz. Der Nachweis von Glyphosat im menschlichen Urin sei ein deutlicher Warnhinweis und die Schädlichkeit für die biologische Vielfalt ein deutliches Signal, um die Genehmigung so lange auszusetzen, bis die letzten offenen Fragen eindeutig geklärt seien.

Das Vorsorgeprinzip ist, so Schimmer-Göresz, eine der wichtigsten Säulen des Umweltschutzes. Seine Umsetzung erfordere, dass immer wieder neue Erkenntnisse aufgenommen und auf diese reagiert werden müsse.
Schimmer-Göresz: „Eine Genehmigung für weitere 15 Jahre Gifteinsatz auf unseren Äckern darf es nicht geben. Die Warnungen müssen in einem Glyphosat-Stopp münden, damit wir nicht in einigen Jahren die leidvollen Lehren ziehen müssen!“

Grafik Michael Falke

 

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Wie eine Gesellschaft mit Tieren umgeht, sagt viel über ihr ethisches Grundgerüst aus

               Tierschutz

Wir treten für ein stetiges Verbessern des Tierschutzes ein. Tiere haben Rechte und brauchen eine Lobby. Wir setzen uns für artgerechte Tierhaltung ein und sind entschieden gegen Massentierhaltung und überlange Tiertransporte. Wir fordern ein Verbot aller physisch und psychisch quälerischen und leidvollen Experimente an und mit Tieren. Wir fordern, ein Forschungsinstitut einzurichten, das Alternativen zu Tierversuchen entwickelt und fördert.

 

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Anders mit der Welt umgehen

Wir stellen uns den drängenden Herausforderungen unserer Zeit: Fortschreitender Klimawandel, gegenwärtige Wirtschaftskrise, gesellschaftliche Umbrüche und den damit einhergehenden gestiegenen Anforderungen an jeden Einzelnen.

          Umwelt ödp

Wir übernehmen Verantwortung für unsere Gesellschaft, unsere Erde, für die eigene Generation und die kommenden Generationen. Die ÖDP-Mitglieder schöpfen die Kraft für ihren politischen Einsatz und ihre Kreativität aus der Überzeugung, sich für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen einzusetzen.

 

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